Forum der AG Jus - Registrierung

1. Allgemeiner Teil

1.1) Betrieb des Forums
Die Aktionsgemeinschaft Jus stellt Studierenden am Juridicum Wien dieses Foren-System kostenlos zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch zur Verfügung. Die Beiträge des Forums sind für alle einsehbar. Das Foren-System arbeitet im Echt-Zeit-Modus. Es ist daher für die Betreiber des Systems nicht möglich die unmittelbare Kontrolle über veröffentlichte Einträge auszuüben. Bitte beachte, dass Beiträge von Besucher und Mitgliedern nicht online überwacht werden können. Aus dem Betrieb des Forums ergeben sich keinerlei Rechtsansprüche seitens der Benutzer und damit insbesondere kein Recht auf Veröffentlichung eines Beitrags.
Wenn personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.

1.2) Recht auf freie Meinungsäußerung
Alle Nutzer des Forums haben das Recht auf freie Meinungsäußerung. Ungeachtet dieser Bestimmung ist die Fair Use Policy stets einzuhalten.

1.3) Administratoren
Administratoren werden vom Team der Aktionsgemeinschaft Jus ernannt. Administratoren haben über die Rechte von Moderatoren hinausgehend die Möglichkeit, Moderatoren hinzuzufügen sowie zu löschen. Administratoren haben weiters die Möglichkeit, Benutzerprofile nach schriftlichem oder mündlichem Auftrag durch den betreffenden Benutzer zu löschen. Administratoren, die selbst gegen die Fair Use Policy verstoßen oder ihren Account missbräuchlich verwenden, können sofort ohne Vorwarnung bzw. Verwarnung vom Team der Aktionsgemeinschaft Jus ihres Amtes enthoben werden. Administratoren verpflichten sich in diesem Fall, ihren Account sowie alle etwaigen angelegten Zusatzaccounts zu löschen.

1.4) Moderatoren
1.4.1) Bestimmung von Moderatoren
Die Aktionsgemeinschaft ernennt die Moderatoren; diese werden auf Weisung durch Administratoren mit den dafür nötigen Berechtigungen im Forum ausgestattet.

1.4.2) Abberufung von Moderatoren
Moderatoren, die selbst gegen die Fair Use Policy verstoßen oder ihren Account missbräuchlich verwenden, können sofort ohne Vorwarnung bzw. Verwarnung von Administratoren vorläufig gesperrt werden. Betroffenen Moderatoren ist der Grund für die Sperre auf geeignetem Weg mitzuteilen. Moderatoren können außerdem von der Aktionsgemeinschaft Jus begründet abberufen werden, die Begründung hat an geeigneter Stelle veröffentlicht zu werden. Für die Neuberufung ist gem Punkt 1.4.1 vorzugehen.

1.4.3) Rechte und Pflichten von Moderatoren
Moderatoren haben die Befugnis, Beiträge, die in unpassende Unterforen gepostet werden, ohne Rücksprache oder Kennzeichnung in die richtigen Bereiche zu verschieben. Moderatoren haben weiters die Befugnis, Beiträge, die gegen die Fair Use Policy verstoßen, zu editieren oder in den Papierkorb zu verschieben. Moderatoren verpflichten sich, alle Benutzer gleichwertig zu behandeln und unter Klarnamen zu posten.

1.5) Sanktionsmöglichkeiten
1.5.1) Löschen und Editieren von Beiträgen
Moderatoren sind berechtigt, Beiträge von Benutzern, die gegen die Fair Use Policy verstoßen, ohne Rücksprache in den Papierkorb zu verschieben. Moderatoren müssen diesen Vorgang auf Rückfrage des betroffenen Benutzers begründen können. Diese Pflicht erlischt innerhalb von 7 Tagen ab der Löschung. Moderatoren sind weiters berechtigt, Beiträge von Benutzern, die gegen die Fair Use Policy verstoßen, zu editieren, beispielsweise um Beleidigungen oder Werbung zu entfernen. Ein Vermerk dazu mit Begründung muss angebracht werden (zB: Editiert durch XY wegen Verstoß gegen Punkt N).

1.5.2) Verwarnen von Benutzern
Benutzer, die zumindest einmal gegen die Fair Use Policy verstoßen, können durch Moderatoren verwarnt werden. Die Verwarnung kann per Mail oder per "PN" (privater Nachricht) innerhalb des Forums erfolgen. Die Verwarnung muss derart formuliert sein, dass ihr Typus dem Benutzer klar erkennbar ist.

1.5.3) Sperren von Benutzern und IP-Adressen
Benutzer, die wiederholt gegen die Fair Use Policy verstoßen und mindestens einmal verwarnt wurden, können von Administratoren gesperrt werden. Die Sperre muss begründet in einem Thread im Unterforum „Nutzungsbedingungen“ veröffentlicht werden. Eine erstmalige Sperre hat für 14 Tage zu erfolgen. Bei nochmaligem Verstoß gegen die Fair Use Policy kann der Benutzer ohne Verwarnung dauerhaft gesperrt werden. Gesperrte User können auf Antrag des Betroffenen durch 2/3-Mehrheitsbeschluss der Moderatoren nach einer Wartephase von mindestens 14 Tagen wieder entsperrt werden. IP-Adressen werden automatisch bei der Registrierung und bei der Erstellung von Beiträgen protokolliert und können nach Punkt 1.6 ausgelesen werden. Eine Sperre einer IP-Adresse dient dazu, das Anlegen von weiteren Benutzerkonten ("Sockenpuppen") des Benutzers hinter dieser IP-Adresse zu verhindern. Bei einer dynamischen IP-Adresse darf die Dauer der Sperre 14 Tage nicht überschreiten, um den Kollateralschaden durch das Aussperren von unbeteiligten Benutzern möglichst gering zu halten.

1.6) Datenschutz und Verwendung persönlicher Daten durch Administratoren und Moderatoren
Moderatoren und Administratoren sind berechtigt, beim Verstoß gegen die Fair Use Policy oder bei begründetem Verdacht wegen Verstoßes gegen die Fair Use Policy die vom Forensystem gespeicherte IP-Adresse des betroffenen Nutzers auszulesen, um mögliche weitere Accounts des betroffenen Nutzers ("Sockenpuppen") zu erkennen und nach Punkt 1.5.3 zu sperren.
Moderatoren und Administratoren sind bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Satzung der ÖH oder bei Gesetzesverstößen außerdem berechtigt, die durch den Benutzer in seinem Benutzerprofil angegebenen Benutzerdaten zur Identifizierung heranzuziehen. Darüber hinaus stimmen Benutzer zu, dass Benutzerdaten auf Anfrage von ermittelnden Behörden der Republik Österreich herausgegeben werden dürfen.
Weitere Informationen bezüglich des Datenschutzes lassen sich in der Datenschutzerklärung nachlesen.

2. Definitionskatalog

2.1) User, Benutzer
Unter "User" bzw. "Benutzer" werden im Folgenden all jene Personen verstanden, die das Forum der Aktionsgemeinschaft Jus verwenden. Unter Verwendung fällt jegliche Nutzung des Forums zur Kommunikation, egal ob diese öffentlich oder in Form von "PN" (privaten Nachrichten) stattfindet. Unter "Kommunikation" ist jede für Dritte wahrnehmbare Form von Äußerungen zu verstehen.

2.2) Benutzerprofile
Als Benutzerprofile werden alle textuellen Beschreibungen, der Benutzername, Benutzerbilder (Avatare) und alle weiteren Informationen die sich aus dem Benutzeraccount ergeben, sobald man auf den Benutzernamen klickt bzw. mittels Suchfunktion nach einem Benutzernamen sucht, bezeichnet. Benutzerprofile haben der Fair Use Policy zu genügen.

2.3) Benutzerdaten
Unter "Benutzerdaten" falle sämtliche Informationen in textueller, graphischer oder allgemein elektronischer Form, die vom Benutzer während der Registrierung sowie während der darauffolgenden Nutzung seines Profils angelegt werden und zwar sowohl explizit angelegte Daten (zB. eMail-Adresse) wie auch automatisch protokollierte Daten (zB. IP-Adressen).

2.4) Beitrag
Unter "Beitrag" werden im Folgenden alle textuellen, grafischen oder allgemein elektronischen Ausgestaltungen verstanden, die in Form von Forumseinträgen, im Benutzerprofil oder mittels "PN" (Private Nachrichten) einem oder mehreren Benutzern zugänglich gemacht werden.

2.5) Zugänglichmachung
Ein Beitrag gilt als "zugänglich gemacht", sobald ein oder mehrere Benutzer die Möglichkeit haben, den Beitrag einzusehen.

2.6) Beurteilung von Benutzerdaten, Beiträgen und Verstößen
Ob Benutzerdaten und Beiträge als "angemessen" oder Verstöße als "schwerwiegend" zu beurteilen sind, ist aus Sicht und nach Wertung eines vernünftigen Maßmenschen zu bemessen.

3. Fair Use Policy

3.1) Ein Account pro Benutzer
Pro Person darf nur ein Account auf Basis der eigenen Matrikelnummer – also mit der Studenten-eMail-Adresse, die von der Universität Wien zur Verfügung gestellt wird – angelegt und verwendet werden. Die Überlassung eines Accounts an Dritte sowie die Verwendungen fremder Matrikelnummern ist nicht gestattet. Ausgenommen sind Zweitaccounts von Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft Jus, die neben ihrem Studentenaccount einen "Aktionsgemeinschaft Jus"-Account verwenden dürfen. Dieser hat durch einen entsprechenden Eintrag unterhalb des Benutzernamens gekennzeichnet zu sein.

3.2) Fairer Umgang miteinander
Benutzer des Forums verpflichten sich zu einem fairen Umgang miteinander sowie zu einer angemessenen Wortwahl. Insbesondere verpflichten sich Benutzer - ausgenommen dazu berechtigte Mitarbeiter der Fakultätsvertretung Jus - jegliche Beiträge zu unterlassen, die den Eindruck erwecken könnten, von der Fakultätsvertretung Jus zu stammen.

3.3) Gestaltung der Beiträge
Benutzer verpflichten sich zu einer angemessenen textuellen und grafischen Gestaltung ihrer Beiträge. Die Betreiber erbitten, den exzessiven Einsatz von Smileys oder unlesbaren Sonderzeichen, absichtlich übermäßigen Wechsel von Schriftgröße und/oder Farbe, übermäßig große Bilder sowie jede andere Form der Gestaltung, die die Lesbarkeit und Übersicht für den Durchschnittsuser erschwert, möglichst zu vermeiden.

3.4) Verstöße
Jedenfalls gesperrt wird, wer:
  1. gegen die Strafgesetze verstößt.
  2. sein Benutzerkonto offensichtlich ausschließlich angelegt hat, um einen der im folgenden Abschnitte genannten Verstöße, bei denen gewöhnlich eine Sperre erst nach einer Verwarnung erfolgt, zu begehen.
Verwarnt und bei Erfolglosigkeit dieser Maßnahme gesperrt wird, wer durch sein Verhalten im Forum:
  1. Spamming oder Bashing betreibt;
  2. Inhalte verhetzenden, rassistischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden oder ähnlichen Charakters postet;
  3. gegen andere als Strafgesetze verstößt;
  4. gegen die guten Sitten verstößt;
  5. sich ohne es zu sein als Mitarbeiter oder Mitglied der Aktionsgemeinschaft Jus ausgibt;
  6. sonst auf schwerwiegende Weise gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

4. Schlussbestimmungen

Die Bestimmungen treten mit 16.05.2019 in Kraft. Diesen kann schriftlich bis 01.07.2019 widersprochen werden. Das Forum darf jedoch ohne Zustimmung der oben genannten Regelungen nicht weiter verwendet werden. Die Aktionsgemeinschaft Jus behält sich das Gestaltungsrecht vor, die Netiquette zu verändern. Änderungen müssen in geeigneter Form, etwa als Beitrag in passenden Unterforen, kundgetan werden. Die Aktionsgemeinschaft Jus verpflichtet sich, in ÖH-wahlfreien Jahren über allfällig notwendig gewordenen Änderungen der Nutzungsbedingungen zu beraten. Dieser Tagesordnungspunkt muss im Sitzungsprotokoll vermerkt sein. Die weitere Nutzung des Forums nach Änderungen der Nutzungsbedingungen wird als konkludente Zustimmung gewertet.